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Verbesserungsbeschlüsse – SVV März

Taiwandemokratieerhaltungsunterstützungsbeschluss Weidenhofgrundschulsanierungserleichterungsbeschluss MBSFilialenereichbarkeitsverbesserungsbeschluss Umweltundnatureingriffkontrollundumsetzungsumzugsbeschluss Jugendamtalenkungsgruppenstärkungsbeschluss (bisher nicht Veröffentlicht) Barrierefreiegremienarbeitgrundsatzherstellungsbeschluss (bisher nicht Veröffentlicht) Friedrichebertstrassenbenennungskonkretisierungsbeschluss Neubesetzung des Kuratoriums Hans Otto Theater GmbH Neubesetzung des Aufsichtsrates der Luftschiffhafen Potsdam GmbH

Stein, Schere, Papier – Der Mißbilligungsantrag gegen das Oberbürgermeisternde

Das war eine ganz linke Sache von den Linken um Dr. Scharfenberg! Aber was soll ich sagen, ich fühlte mich gleich von dem Antrag angesprochen und emotional abgeholt. Da ich als Mandatstragendes in der Stadtverordnetenversammlung das Allerletzte in dieser Wahlperiode bin sah ich mich als befleißigt, meinen sehr guten Wählerinnen und Wählerinnen, die Möglichkeit zum […]

Stadtverordnetenversammlung – ein aktionistischer Hotspot

Die Stadtverordnetenversammlung verhält sich mit einen Dringlichkeitsantrag gegen die Geschehnisse im Landhaus Adlon, bei denen während eines Geheimtreffens der afD Pläne zur massenhaften Vertreibung von Menschen aus Deutschland besprochen wurden. Alle Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung bringen diesen Antrag ein … Alle? Nein!

Behindern oder Diffamieren?!

Der Oberbürgermeister bezog sich im seinem Bericht von der Stadtverordnetenversammung auf meine Änderungsanträge, die sich auf die Bestellung des Beirats für Menschen mit Behinderung bezogen und warf mir Falschaussagen, diffamierende Angriffe und Anfeindungen gegen Frau Dr. Denninger vor. Hierzu möchte ich klar sagen, Herr Oberbürgermeister Schubert, von der sogenannten Inklusion oder besser der gleichberechtigten gesamtgesellschaftlichen Teilhabe, haben sie keine Ahnung!

Geliefert wie bestellt!

Mit der überraschenden Wahl (zur Erinnerung es war die Kommunalwahl 2019) unserer Liste für Potsdam und dem allerersten Einzug eines Mandatstragenden der Partei Die PARTEI, in die Stadtverordnetenversammlung Potsdam seit Kriegsende überhaupt, setzte sich eine Maschinerie in Bewegung, an deren vorläufigen Ende das Allerletzte steht! Nämlich Ich!

1000 Tage Programm vorgestellt

Die Pressekonferenz zur Neugründung der Freien FRAKTION in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam fand heute unter der Humboldtbrücke statt. An symbolischem Ort,  der Freien FRAKTION, wurden für die Fraktionsarbeit bisher keine Fraktionsräume zur Verfügung gestellt, geben die Fraktionäre, Andreas Menzel BvB-Freie Wähler und Alexander D. Wietschel Die PARTEI, einen ersten Einblick in die verbleibende Legislatur.

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