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- 24/SVV/0219 – Städtepartnerschaft mit Taipeh
Taiwandemokratieerhaltungsunterstützungsbeschluss
Alle Aufmerksamkeit richtet sich auf die Kriege und Konflikte oder Gegenwart, deren Ende oder Lösungen nicht absehbar sind.
Als Mitglied einer extrem mittigen Turbo-Partei richte ich meine Aufmerksamkeit auf den Krieg und Konflikt der Zukunft, damit wir uns vorbereiten können!
Dieser Antrag wurde abgelehnt. 🤦🏼♂️
- 24/SVV/0220 – Für die Grundschule aus Gründen
Weidenhofgrundschulsanierungserleichterungsbeschluss
Ausgleich für verpasste Bildungschancen und der Blick für schnelle präzise Lösungen, haben mich zu diesem Antrag inspiriert. Auf Wunsch von Schülerinne und Schülern, sowie deren Eltern.
Was das Plenum davon hielt und wie es entschieden hat, kan man sich denken.
Die dysfunktionale Rathauskooperation von sPD, sog. GRÜNEN und den Linken hat diesen sehr guten Vorschlag als erledigt beschlossen. Das werden wir ja noch sehen!
- 24/SVV/0222 – Irgendwas mit Barrierefreiheit
MBSFilialenereichbarkeitsverbesserungsbeschluss
Der öffentliche Raum ist völlig spaßfrei Barrierefrei zu gestalten und zu betreiben!
Da die MBS das nicht kann, helfen wir hier gerne per Beschluss.
Dieser Antrag wurde erstmal nicht behindert und in den Ausschuss GSWI – Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion.
- 24/SVV/0225 – Vertrauen wäre gut, Kontrolle ist einfach besser
Umweltundnatureingriffkontrollundumsetzungsumzugsbeschluss
…
Dieser Antrag wurde abgelehnt. 🤦🏼♂️
- 24/SVV/0250 – Mit der Jugend spielt man nicht
Jugendamtalenkungsgruppenstärkungsbeschluss
…
Dieser Antrag wurde abgelehnt. 🤦🏼♂️
- 24/SVV/251 – Einmal mit Profis arbeiten
Barrierefreiegremienarbeitgrundsatzherstellungsbeschluss
Einmal mit Profis arbeiten, auch wenn sie im z.B. Rollstuhl sitzen!
Das ist kein besonderer Wunsch, sondern aktuelle Gesetzeslage.
Trotzdem kann nicht jede Person an öffentlichen Sitzungen der Gremien der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen, oder behindert zu werden.
Dieser Antrag wurde erstmal nicht behindert und in den Ausschuss GSWI – Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion.
- 24/SVV0221 – Namen sind kein Schall und Rauch
Friedrichebertstrassenbenennungskonkretisierungsbeschluss
Gremienbesetzung
- Neubesetzung des Kuratoriums Hans Otto Theater GmbH
- Neubesetzung des Aufsichtsrates der Luftschiffhafen Potsdam GmbH
Das war leider ein Satz mit X.
Da Anträge auf Gremienbesetzung ohne Anlass der Gründung oder Veränderung bei Fraktionen einen Quorum unterliegen und dieses (29 Stimmen) nicht erreicht wurde, bleibt alles so wie es ist.
Schlagwörter: einmalmitprofisarbeiten, Mandat, Stadtverordnetenversammlung