Verbesserungsbeschlüsse – SVV März

Taiwandemokratieerhaltungsunterstützungsbeschluss Weidenhofgrundschulsanierungserleichterungsbeschluss MBSFilialenereichbarkeitsverbesserungsbeschluss Umweltundnatureingriffkontrollundumsetzungsumzugsbeschluss Jugendamtalenkungsgruppenstärkungsbeschluss (bisher nicht Veröffentlicht) Barrierefreiegremienarbeitgrundsatzherstellungsbeschluss (bisher nicht Veröffentlicht) Friedrichebertstrassenbenennungskonkretisierungsbeschluss Neubesetzung des Kuratoriums Hans Otto Theater GmbH Neubesetzung des Aufsichtsrates der Luftschiffhafen Potsdam GmbH

Stein, Schere, Papier – Der Mißbilligungsantrag gegen das Oberbürgermeisternde

Das war eine ganz linke Sache von den Linken um Dr. Scharfenberg! Aber was soll ich sagen, ich fühlte mich gleich von dem Antrag angesprochen und emotional abgeholt. Da ich als Mandatstragendes in der Stadtverordnetenversammlung das Allerletzte in dieser Wahlperiode bin sah ich mich als befleißigt, meinen sehr guten Wählerinnen und Wählerinnen, die Möglichkeit zum […]

Stadtverordnetenversammlung – ein aktionistischer Hotspot

Die Stadtverordnetenversammlung verhält sich mit einen Dringlichkeitsantrag gegen die Geschehnisse im Landhaus Adlon, bei denen während eines Geheimtreffens der afD Pläne zur massenhaften Vertreibung von Menschen aus Deutschland besprochen wurden. Alle Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung bringen diesen Antrag ein … Alle? Nein!

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